Eine Billion Dollar sollen USA aus der Krise helfen Wochenendzusammenfassung

2009-01-25T04:40:00.001-08:00

Washington (AP) Präsident Barack Obama will im Kampf gegen die schwere
Wirtschaftskrise in denweit mehr Geld ausgeben als bisher geplant und bis
zu einer Billion Dollar investieren. In seiner ersten wöchentlichen
Ansprache erläuterte er seinen Landsleuten weitere Einzelheiten des
geplanten Konjunkturpakets, dem ein zweites folgen könnte, wie er
andeutete. Obama warnte aber, ein schnelles Ende der Krise sei nicht zu
erwarten. Kein Programm könne die gegenwärtigen Probleme kurzfristig
lösen.«Wenn wir nicht mutig und schnell handeln, dann könnte sich die
schlechte Lage noch dramatisch verschlimmern», sagte Obama am Samstag.
Viele der in seiner Rede und im gleichzeitig veröffentlichten Bericht
seines Wirtschaftsteams genannten Ziele sind bereits aus dem Wahlkampf
bekannt - etwa Investitionen in die Gesundheitsvorsorge.Ein Hauptaugenmerk
des Pakets liegt auf der Infrastruktur. Außerdem soll innerhalb von drei
Jahren der Anteil der Energie aus erneuerbaren Quellen verdoppelt werden.
Mit Energiesparmaßnahmen in Regierungsgebäuden will Obama rund zwei
Milliarden Dollar pro Jahr weniger ausgeben. Rund 10.000 Schulen in den USA
sollen erneuert werden, die Zahl der Hochschulstipendien soll verdreifacht
werden.Obama kam am Samstag mit seinen Wirtschaftsberatern zusammen. In dem
zweistündigen Gespräch ging es um ein Konjunkturpaket in Höhe von 825
Milliarden Dollar, das derzeit vom Kongress beraten wird. Außerdem ging es
um den bevorstehenden Haushalt. Bereits am Freitag traf der neue Präsident
Abgeordnete der republikanischen Opposition, um für das geplante
Konjunkturpaket zu werben. Am Dienstag wurde er im Kongress
erwartet.Vorgesehen ist, dass mindestens 75 Prozent des Geldes aus dem
Konjunkturpaket in den ersten 18 Monaten ausgegeben werden soll - entweder
für öffentliche Bauaufträge, wie die Demokraten dies befürworten, oder für
Steuersenkungen, wie dies die Republikaner wollen. Letztere verlangen
wesentliche Änderungen an der bisherigen Planung, etwa
Steuererleichterungen für kleine Betriebe.Erlass zur Abtreibung
aufgehobenUnterdessen schlug Obama in der Abtreibungspolitik einen neuen
Kurs ein: Mit seiner Unterschrift hob er am Freitagabend einen Erlass
seines Vorgängersauf, wonach internationale Organisation, die
Schwangerschaftsabbrüche vornehmen oder darüber informieren, keine
öffentlichen Mittel erhalten dürfen.Der Erlass wurde 1984 vom damaligen
Präsidenten Ronald Reagan eingeführt. Seitdem wurde er mehrfach aufgehoben
und wieder eingeführt - je nachdem ob ein demokratischer oder ein
republikanischer Präsident im Weißen Haus war. Liberale Organisationen
begrüßten die Entscheidung Obamas, während Abtreibungsgegner
protestierten.Erste Umfrage zur Amtsführung veröffentlichtWährend seiner
ersten Tage im Amt hat Obama die Amerikaner nicht enttäuscht. 68 Prozent
sind demnach zufrieden, wie das Umfrageinstitut Gallup mitteilte. Damit
liegt Obama im Spitzenfeld der US-Präsidenten bei ihrem Amtsantritt - nur
John F. Kennedy bekam 1961 noch mehr Zustimmung, nämlich 72 Prozent. Zwölf
Prozent waren in der Umfrage mit Obama unzufrieden. Gallup befragte von
Mittwoch bis Freitag 1.591 Erwachsene.© 2009 The Associated Press. Alle
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svisjsj

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